Zoll

Zollrecht, Import- und Exportformalitäten. Unternehmen, die Waren aus der EU oder in die EU exportieren beziehungsweise importieren, bekommen es damit unweigerlich zu tun. Sachkenntnis ist unerlässlich, aber es ist nicht leicht, die umfangreichen, komplexen und obendrein stets im Wandel befindlichen Zollgesetze zu ergründen. Die Zeit, dass die Zollbehörde nur dafür sorgte, dass Einfuhrzölle bezahlt wurden, ist längst vorüber. Zollbehörden erfüllen heute auch wichtige Aufgaben bei der Kontrolle der Befolgung und Durchsetzung unterschiedlicher europäischer nationaler Gesetze auf den Gebieten Sicherheit, Gesundheit, Wirtschaft und Umwelt (VGEM-Gesetzgebung). Da die Niederlande das Tor sind, das die europäischen Industrien und Märkte beliefert und die Voraussetzungen für den europäischen Export schafft, spielt die niederländische Zollbebörde hierbei eine Schlüsselrolle.

Tonangebende Zollpraxis

Mit ihrem Sitz in Rotterdam, dem größten Seehafen von Europa, hat Ploum einen einzigartigen Track Record auf den Gebieten Zollrecht und internationales Handelsrecht aufgebaut. Die Spezialisten unseres Teams Zoll, Handel und Logistik zeichnen sich aus durch umfassende Kenntnisse auf den Gebieten internationaler Handel und Logistik, und zwar kombiniert mit umfangreicher Erfahrung in der Führung von Prozessen gegen die Zollbehörde und andere Aufsichtsinstanzen und von Rückgriffsverfahren, die die Folge von Zollforderungen sein können. Ferner unterstützen wir Mandanten bei gegen sie eingeleiteten strafrechtlichen Ermittlungen und Verfolgungen bei Verdacht des Verstoßes gegen die Zollgesetze oder die Warengesetze.

Internationaler Handel: ein sich wandelndes Spielfeld

Angetrieben durch technologische Innovation, Digitalisierung und das aufkommende internationale e-commerce hat der Welthandel in den vergangenen Jahren nicht nur zugenommen, sondern sich auch stark verändert. Insbesondere asiatische Betriebe produzieren immer größere Volumen von Waren, die für den europäischen Markt bestimmt sind. In der Praxis bieten aus Drittländern in die EU importierte Produkte regelmäßig Anlass zu Diskussionen mit den Behörden über die Befolgung der Zollgesetze (zum Beispiel über die genaue Einteilung von Waren in Tarifgruppen, den Ursprung und den Zollwert und die Warengesetze). Das Wachstum und die zunehmende Komplexität stellen die Aufsichtsinstanzen vor ganz neue Herausforderungen. Selbstverständlich führen der (bevorstehende) Brexit, der zugenommene Protektionismus und das Bedürfnis nach Sicherheit jeweils zu einer noch weiteren Erhöhung des Drucks auf Wirtschaftsunternehmen und Behörden.

Kontrollen und Durchsetzung an der Grenze

Kontrolle und Durchsetzung konzentrieren sich an der Grenze des Zollgebiets der EU, wo die Zollbehörden neben ihrer Hauptaufgabe, der Erhebung von Einfuhrzöllen, eine wichtige Rolle bei der Aufsichtsausübung spielen. Ein erheblicher Prozentsatz aller importierten und exportierten Waren kommt nach Europa oder verlässt die EU über die Niederlande. Die niederländische Zollbehörde ist deswegen ein wichtiger Faktor bei der Durchsetzung der EU-Zollgesetze und der Einziehung von Zöllen.

Compliance ist keine Option

Marktparteien sind im Zollprozess selbst verantwortlich für die Einhaltung der Regeln. Unternehmen, die regelwidrig handeln, laufen Gefahr, dass ihre Waren an der Grenze aufgehalten oder auch vollständig abgelehnt werden. Importeure können nachträglich mit erheblichen Zollforderungen konfrontiert werden. Das gilt übrigens auch für Zollspediteure, Transport- und Lagerbetriebe, die die (zollrechtlichen) Risiken ihrer Aktivitäten nicht klar erkannt und unter Kontrolle haben. Für sie ist es sehr wichtig, die Risiken in dem Vertrag mit ihren Auftraggebern gut abzudecken. Nachforderungen der Zollbehörde, Pfändungen und strafrechtliche Ermittlungen und Strafverfolgung können einen enormen Einfluss auf die Finanzposition, die Reputation und die Kontinuität Ihres Unternehmens haben. Ploum kann hierbei beraten, aber selbstverständlich setzen wir uns auch dafür ein, den Schaden zu begrenzen, wenn Risiken sich bereits verwirklicht haben.

Kosteneinsparungen

Genauer Kenntnis der Einteilungs- und Ursprungsregeln, der Regeln für die Berechnung des Zollwerts und – vor allem auch der Rechtsprechung darüber – können daneben mitunter beträchtliche Kosteneinsparungen erzielt werden. Unser Zollteam verfolgt die Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung und hilft unseren Mandanten dabei.

Einzigartiger multidisziplinärer Ansatz

Unser Ansatz ist einzigartig in den Niederlanden. Wir helfen unseren Mandanten nicht nur, Zollforderungen (gegen in Einspruchs- und Berufungsverfahren gegen den Zoll Widerspruch einzulegen. Als Rechtsanwälte können und dürfen wir daneben auch zu den zivilrechtlichen Aspekten Ihrer Zollsache beraten und prozessieren, und zwar einschließlich der Führung von Kassationsverfahren bei dem Obersten Gerichtshof der Niederlande. Unsere Zollpraxis ist eingebettet in eine breitere Handels-, Transport- und Versicherungspraxis. Wir kombinieren spezialistisches Know-how auf den Gebieten Zollrecht-, Antidumping-, Exportkontrolle und Sanktionsregeln mit umfangreicher Erfahrung auf den Gebieten Zivilhaftung-, Vertrags-, Versicherungs- und Prozessrecht sowie auch dem Straf(prozess)recht. Die Kommunikation mit unseren Mandanten ist geschützt, da wir als Rechtsanwälte zu der begrenzten Gruppe von praktizierenden Anwälten gehören, die sich auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen können (client-attorney privilege).

Full Service

Doch da ist noch mehr. Ploum ist eine Full-Service-Anwalts- und Notarkanzlei. Wir sind nicht nur spezialisiert auf Verwaltungs-, Zivil- und strafrechtliche Aspekte von Zollsachen, sondern selbstverständlich auch auf andere Rechtsgebiete. In einer modernen Zollumgebung lässt sich Informationstechnologie beispielsweise nicht mehr wegdenken. In dem Kontext unserer Zollpraxis kommt es gut zustatten, dass wir im eigenen Haus auch verfügen über spezialistische Kenntnis von u. a. :

  • Unternehmensrecht (M&A, Due-Diligence-Untersuchungen)
  • IT-Recht, Privacy und Datasecurity (Software -Systeme, Technologie)
  • Ernährungssicherheit, Produkthaftung (Untersuchungen NVWA, Recalls)
  • geistiges Eigentumsrecht (Anti-Piraterie, Parallelimport, Border Detentions)
  • Finanzierung und Sicherheiten (Garantien)
  • Finanzaufsichtsrecht

Internationales Netzwerk

Wenn es notwendig sein sollte, Beratung im Ausland einzuholen, dann ist auch das kein Problem. Wir verfügen über ein Netzwerk ausgezeichneter Zollspezialisten in anderen EU-Mitgliedstaaten und in Drittländern. Unser Team ist der Gründer des internationalen Netzwerks Greenlane (www.greenlane.eu). Greenlane (The Alliance of European Customs and Trade Law Firms) ist ein einzigartiges Netzwerk der besten Zollspezialisten in anderen Mitgliedstaaten der EU sowie in Brüssel und in Drittländern, das Mandanten in mehreren Rechtssystemen juristische Unterstützung bei Untersuchungen von und Streitigkeiten mit den nationalen Behörden und Einrichtungen der EU in Zoll- und Handelssachen leisten kann. Ploum bietet, kurzum, einen ‘one stop shop’ für all Ihre Zollsachen

Die Expertise unserer Zollpraxis umfasst unter anderem:

  • Verbrauchsteuergesetze
  • AEO
  • Audits und Compliance-Programme
  • Antidumping
  • Antisubvention
  • Einspruch-, Berufungs- und Kassationsverfahren bei dem niederländischen Zollgericht gegen UTBs und andere Entscheidungen der Zollbehörde und präjudizielle Verfahren bei dem EuGH
  • Verwaltungsbußgelder und fiskale Strafbefehle verbindliche Tarifauskünfte
  • Verbindliche Ursprungsauskünfte
  • bei Ein- und Ausfuhr, innergemeinschaftliche Lieferungen
  • -Karussells
  • zivilrechtliche Aspekte von Zollforderungen (wie Haftpflicht, Rückgriff, Pfändung, einstweiliges Verfügungsverfahren, (Fenex-)Schiedsverfahren, Verträge, Inverkehrbringen, Ermächtigungen, Bedingungen und Versicherung,
  • Klassifikation, Tarifeinteilung
  • Compliance-Programme
  • Corporate Investigations
  • Direkte und indirekte Vertretung
  • Zollspedition, Zollvertretung
  • Zollgebühren
  • Zollregelungen (Inverkehrbringen) Zollregelungen, Zolltransport, Zollgutlager, Veredelung, befristete Einfuhr)
  • Zollwert
  • e-commerce
  • Exportkontrolle
  • fiskalische Strafbefehle und Widerspruch
  • Steuervertretung (beschränkt und allgemein)
  • ICC Incoterms
  • Internationaler Handel
  • Interne Einhaltungsprogramme
  • IT-Recht, Datenschutz und Datensicherheit
  • OLAF-Untersuchungen
  • Ursprung (präferenziell und nicht-präferenziell)
  • Logistikverträge und Allgemeine Geschäftsbedingungen
  • Markenverletzung (anti-Piraterie und Zollpfändung)
  • Sanktionsgesetz und -regeln
  • Straf(prozess)recht
  • Transportrecht
  • Genemigungen (Zoll- und Export- und Importgenehmigungen)
  • Versicherungsrecht
  • Widerspruchsverfahren gegen fiskalische Strafbefehle
  • Gesuch um Rückzahlung/Erlass
  • VGEM-Gesetzgebung (Vorschriften auf den GebietenSicherheit, Gesundheit, Wirtschaft und Bürgschaftund Umwelt)
  • Sicherheiten, Finanzierung, Garantien und Bürgschaften

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